Wir sprachen mit dem Würzburger Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Bernd Spengler, Autor im Arbeitszeit-Kommentar des Nomosverlags.
Ohne Wahl keinen Betriebsrat – ohne Wahlvorstand keine Wahl: Eine Wahl ist mit vielen Formalien verbunden, der Wahlvorstand steht deshalb vor der besonderen Herausforderung, die Wahl ordnungsgemäß zu organisieren.
Unser Experte für Arbeitsrecht gibt Ihnen einen schnellen Einblick und praxisnahe Antworten zur aktuellen Testpflicht in Betrieben.
Der Betriebsrat wird in geheimer und unmittelbarer Wahl gewählt, § 14 I BetrVG, wobei die Wahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl durchgeführt wird, § 14 II BetrVG. Der Wahlvorstand leitet diese Wahl ein, führt sie durch und stellt das Wahlergebnis fest, § 18 I BetrVG.
Vereinfacht ausgedrückt: In der Einigungsstelle gilt Schlichten statt Richten. Die Einigungsstelle ist kein Gericht, sondern ein innerbetriebliches Organ der Betriebsverfassung, welches schlichtet, aber letztlich auch entscheidet. Sie soll Konflikte zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat quasi im Wege der Mediation lösen. Das Ziel der Einigungsstelle findet sich bereits in ihrem Namen: Es soll eine Einigung herbeigeführt werden, die den Streit der Betriebsparteien auf Dauer befriedet.
Autor des Beitrags: Johannes Lohre
Damit der Betriebsrat auch während der Corona-Krise handlungsfähig bleibt, sind zwingende gesetzliche Anpassungen notwendig. Hiermit hat sich der Gesetzgeber bereits auseinandergesetzt und den neuen § 129 BetrVG ins Leben gerufen. Hierdurch ist es den Betriebsräten erlaubt, dass Sie Sitzungen und Beschlussfassungen mittels Video- oder Telefonkonferenz durchführen dürfen!
Durch die Corona-Pandemie sind viele Betriebsräte mit einem Thema konfrontiert, dass in der Vergangenheit vor allem nur Gremien in Bau- und Produktion kannten: Kurzarbeit. Zu dem Thema ist zwar viel zu lesen, aber in der Regel nur für die Arbeitgeber.
Der Arbeitnehmeranwalt Bernd Spengler, Würzburg, beantwortet die 10 wichtigsten Fragen aus Sicht der Betriebsräte.
Sie möchten ein Seminar besuchen und der Arbeitgeber bringt Einwände. In diesem Beitrag gehen wir auf die fünf häufigsten Einwände und ein zeigen Ihnen, wie Sie elegant kontern können und eine Genehmigung für die Weiterbildung erhalten.
Eine erfolgreiche Schulungsplanung ist das A und O. Denn hiermit können Sie die passenden Schulungen auswählen, die richtigen Teilnehmer bestimmen und individuelle Fragen und Problemstellung im Vorfeld ankündigen.
Somit kann der Referent im Seminar aktiv Bezug darauf nehmen. Hier haben wir Ihnen die 5 wichtigsten Schritte zur effektiven Planung Ihrer BR-Schulung aufgelistet.